Allgemeine Geschäftsbedingungen
Verkaufs- und Lieferbedingungen der Firma Frumento Kältetechnische Produkte
Allgemeines
Für Kaufverträge mit der Firma Frumento gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
Die auf unseren Internetseiten aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein uns bindendes Angebot dar; sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Preise, Versand
Die aufgeführten Preise beinhalten die zur Zeit geltende Mehrwertsteuer ab Werk bzw. Auslieferungslager. Der Käufer trägt die Kosten der Versendung, es sei denn sie überschreiten ein angemessenes Verhältnis zum Wert des Liefergegenstandes.
Zahlung
Bei Erstbestellungen erfolgt die Zahlung per Nachnahme bzw. per Vorauskasse. Im Übrigen ist die Kaufpreiszahlung im vollen Umfang bei Lieferung fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärung des Verkäufers 10 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.
Sachmängel
Der Käufer ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Käufers dar.
Der Verkäufer hat Sachmängel der Lieferung, welche er von Dritten bezieht und unverändert an den Besteller weiter liefert, nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe der Nummer 5 unberührt.
Haftung des Verkäufers
Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Verkäufers bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung entstehender Ansprüche. Bei Pflichtverletzungen des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Verkäufer - nach erfolglosem Ablauf einer dem Käufer gesetzten angemessenen Frist zur Leistung - zum Rücktritt vom Vertrag und zum Herausverlangen des Liefergegenstandes berechtigt; die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Frist bleiben unberührt.
Aufrechnung
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Gerichtsstand - Geltendes Recht
Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Käufer Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten, Ulm.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Frumento
Kältetechnische Produkte
Bertholdstr. 5
89079 Ulm
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
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